Erneut Neonaziaufmarsch in Friedland angekündigt

Pressemitteilung „Göttinger Bündnis gegen Rechts“  und Grüner Ortsverband Friedland Göttingen

Für Samstag, den 28. August 2021 ist am sogenannten Heimkehrerdenkmal in Friedland erneut eine Kundgebung durch geschichtsrevisionistische Neonazis angemeldet worden. Anmelder ist der Neonazi Roland Wuttke vom sogenannten „Verein Gedächtnisstätte“ aus Guthmannshausen in Thüringen. Die „Gedächtnisstätte“ gilt als Nachfolgeorganisation der aufgelösten bzw. verbotenen völkischen Vereinigungen der sogenannten „Europäischen Aktion“ und des „Collegium Humanum“, u.a. um die HolocaustleugnerInnen Rigolf Henning und Ursula Haverbeck-Wenzel.

Es ist nicht der erste Versuch von Neonazis, am Heimkehrerdenkmal in Friedland aufzumarschieren: bereits 2009 und 2015 wollten Neonazis unter dem Label der sogenannten „Russlanddeutschen Konservativen“ aufmarschieren. Beide Versammlungen wurden durch den Landkreis Göttingen als Versammlungsbehörde verboten und fanden nicht statt. Im vergangenen Jahr gab es tatsächlich einen Nazi-Aufmarsch am Heimkehrerdenkmal, nachdem der Anmelder Thießen dieses Mal offensichtlich vor dem Oberverwaltungsgericht geklagt hatte.

Bereits bei dieser Veranstaltung trat der diesjährige Anmelder Wuttke als Redner auf. Außerdem traten vor einem Jahr noch Alfred Zips von der „Gesellschaft für Freie Publizistik“, Lydia Walz vom Arminus-Bund sowie Carsten Härle von der AfD dort als RednerInnen auf. Teilgenommen an dem Neonazi-Aufmarsch 2020 hat außerdem der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Thorsten Heise aus dem thüringischen Fretterode. Die Veranstaltung versammelt damit das Who-is-Who der extrem völkischen Neonaziszene.

„Wir fordern den Landkreis Göttingen als Versammlungsbehörde auf, klar Stellung gegen den Aufmarsch in Friedland zu beziehen!“ sagt dazu Agniezka Zimowska  vom DGB, Sprecherin des Göttinger „Bündnis gegen Rechts“.

Seit 2015 existiert im Landkreis eine eigens vom Kreistag eingerichtete Stelle zur Förderung von Vielfalt, Demokratie und Toleranz, die auch die Kompetenz im Umgang mit Neonazi-Aktivitäten innerhalb der Verwaltung liefern soll. Der Landkreis hat außerdem immer die Möglichkeit, sich durch die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und für Demokratie Niedersachsen Unterstützung einzuholen. „Wer nicht alle Möglichkeiten ausschöpft, um gegen die Neonazis vorzugehen, macht sich am Ende unfreiwillig zum Erfüllungsgehilfen ihres Geschichtsrevisionismus!“ so Zimowska weiter. Als besonders unfassbar bezeichnete sie es, dass dieser Aufmarsch kurz nach dem 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion stattfinde, denn gerade dieser deutsche Vernichtungskrieg wird durch die Aufmärsche verharmlost und relativiert.

„Friedland steht mit der Geschichte des Grenzdurchgangslagers für Weltoffenheit und Vielfalt – nicht für die menschenverachtende, völkische und nationalistische Ideologie, die die Neonazis hier am Heimkehrerdenkmal verbreiten wollen.“ stellt Ute Haferburg, Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen im Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ aus Friedland klar. Hierzu hat der grüne Ortsverband Friedland beschlossen, dass es  am 28.8.2021 Gegenproteste der demokratischen Zivilgesellschaft gegen den Neonaziaufmarsch geben wird.

Das Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ ruft die Bürger*innen im Landkreis auf, die Friedländer bei ihrem Spaziergang gegen Rechts zum Mahnmal auf dem Hagen aktiv zu unterstützen.

Rückfragen richten Sie bitte an: Ute Haferburg,  E-Mail: uthaferburg@web.de